Zürcher Nachrichten

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Regierung meldet mehrere Todesopfer bei vereiteltem Putschversuch in Benin

Bei dem vereitelten Putschversuch im westafrikanischen Benin am Wochenende sind nach Regierungsangaben mehrere Menschen getötet worden. Es habe bei "heftigen Kämpfen" zwischen den Putschisten und der Republikanischen Garde in der Residenz von Präsident Patrice Talon "Opfer auf beiden Seiten" gegeben, darunter die Ehefrau des Generalstabschefs, erklärte die Regierung am Montag nach einer Krisensitzung. Die französische Regierung erklärte, sie habe den beninischen Streitkräften während des Putschversuchs Unterstützung geleistet.

Rechtspopulist Babis zum tschechischen Regierungschef ernannt

Mehr als zwei Monate nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl in Tschechien ist der rechtspopulistische Milliardär Andrej Babis offiziell von Tschechiens Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden. "Ich verspreche allen Bürgern der Tschechischen Republik, mich im In- und Ausland für ihre Interessen einzusetzen", sagte Babis bei seiner Ernennung am Dienstag. Seine Kabinettsliste enthielt eigenen Angaben zufolge nicht mehr den wegen des Vorwurfs der sexuellen Gewalt kritisierten Politiker Filip Turek von der Autofahrerpartei.

Letzte Nachrichten

Schweden und Finnland führen Beitrittsgespräche im Nato-Hauptquartier

Die Außenminister Schwedens und Finnlands haben mit der Nato Gespräche über den formellen Beginn des Beitrittsprozesses zu dem Militärbündnis geführt. Schwedens Außenministerin Ann Linde schrieb im Onlinedienst Twitter, dass sie am Montag an den Gesprächen im Nato-Hauptquartier teilnehme. Ein finnischer Diplomat bestätigte die Teilnahme des finnischen Außenministers Pekka Haavisto an dem Treffen in Brüssel.

Papst will nach Moskau und Kiew reisen

Papst Franziskus will angesichts des Ukraine-Kriegs nach Kiew und Moskau reisen. Er hoffe, dass er beide Hauptstädte besuchen könne, sagte das Oberhaupt der Katholiken in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.

Erneute Proteste gegen Stromausfälle und politisches Chaos in Libyen

In der libyschen Hauptstadt Tripolis haben in der Nacht zum Montag erneut Demonstranten gegen die schlechten Lebensbedingungen und insbesondere die häufigen Stromausfälle im Land protestiert. Sie verbrannten im Zuge der Proteste Reifen und blockierten Straßen, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Junge, überwiegend vermummte Demonstranten riegelten die Ringautobahn und die Küstenstraße ab. Sicherheitskräfte waren nicht vor Ort.

Beaune, Boone, Borne und Bonne in Macrons Umfeld

Bei einer Regierungsbildung ist es schwierig genug, alle Kriterien zu erfüllen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist bei der jüngsten Kabinettsumbildung nebenher noch ein kleines Meisterstück gelungen: Er hat nun drei Kabinettsmitglieder mit fast gleichen Nachnamen. Neben Premierministerin Elisabeth Borne gibt es künftig auch Transportminister Clément Beaune und die neue Europaministerin Laurence Boone.

SPD lässt erneut Zweifel an Schuldenbremse erkennen

Führende SPD-Politiker haben erneut Zweifel an der Möglichkeit zur Einhaltung der Regeln der Schuldenbremse im kommenden Jahr erkennen lassen. "Ich bin mir nicht sicher, dass wir in der Lage sein werden, die Schuldenbremse einzuhalten", sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag im Deutschlandfunk. Generalsekretär Kevin Kühnert betonte den Willen, sich an deren Regeln zu halten, verwies in Berlin aber große finanzielle Unsicherheiten.

FDP will Englisch als zweite Sprache in deutschen Behörden etablieren

Die FDP will Englisch als zusätzliche Verwaltungssprache in deutschen Behörden einführen. Die Forderung ist Teil eines Zehn-Punkte-Programms zur Erleichterung der Fachkräfte-Zuwanderung, welches das FDP-Präsidium am Montag in Berlin verabschiedete. Mangelnde Deutschkenntnisse seien "eine ganz große Hürde" bei der Anwerbung dringend benötigter Fachkräfte, sagte Bundesbildungsministerin und FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger. "Hier geht es darum, dass wir in der Verwaltung Englisch als zweite Sprache einführen, damit diejenigen, die zu uns kommen, auch den Zugang finden."

Japan protestiert gegen chinesisches Marineschiff im Ostchinesischen Meer

Ein neuer Zwischenfall im Ostchinesischen Meer hat für Spannungen zwischen Japan und China gesorgt. Die Regierung in Tokio äußerte am Montag ihren Unmut über ein chinesisches Marineschiff, das sich der Inselgruppe Senkaku genähert hatte. Die Inseln, die von China als Diaoyu-Inseln bezeichnet werden, werden von Japan kontrolliert, von Peking aber ebenfalls beansprucht.

Schulze: Wiederaufbau der Ukraine wird eine "immense Aufgabe" sein

Rund vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beraten ab Montag Delegationen aus fast 40 Ländern im schweizerischen Lugano über den Wiederaufbau des Landes. Dieser werde "eine immense Aufgabe sein", erklärte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag, die für Deutschland an der zweitägigen Konferenz teilnimmt. Bei dem Treffen soll eine Art Marshall-Plan für das vom Krieg gebeutelte Land entworfen werden.

Sarah Wiener bekommt als Politikerin keine Heiratsanträge mehr

Die seit dem Jahr 2019 für die österreichischen Grünen im Europaparlament sitzende Sarah Wiener vermisst die Heiratsanträge, die sie noch als Fernsehköchin bekam. "Als Köchin hat mich jeder angestrahlt", sagte die 59-Jährige der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag.

Deutsche Exporte im Mai leicht gesunken - Importe gestiegen

Deutschlands Exporte sind im Mai im Vormonatsvergleich leicht gesunken. Sie schrumpften um 0,5 Prozent auf 125,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Importe dagegen legten um 2,7 Prozent auf 126,7 Milliarden Euro zu. Die Außenhandelsbilanz war somit negativ - sie lag im Mai bei minus einer Milliarde Euro.

Verdi-Chef schließt tarifpolitische Zurückhaltung aus

Vor der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) initiierten konzertierten Aktion am Montag hat Verdi-Vorstandschef Frank Werneke eine zurückhaltendere Lohnpolitik der Gewerkschaften in Deutschland ausgeschlossen. "Es ist keine Zeit für eine tarifpolitische Handbremse", sagte Werneke am Montag im ARD-"Morgenmagazin" mit Blick auf die steigenden Lebenshaltungskosten und die aktuelle Lage am Arbeitsmarkt.

Pro-europäische Demonstranten in Georgien fordern Rücktritt der Regierung

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben erneut zehntausende Menschen für die Annäherung ihres Landes an die Europäische Union demonstriert. Die am Sonntagabend vor dem Parlamentsgebäude versammelten Menschen verlangten den Rücktritt der Regierung. Sie machten die eigene Regierung dafür verantwortlich, dass Georgien - im Unterschied zur Ukraine und Moldau - beim jüngsten EU-Gipfel nicht der Statut eines EU-Beitrittskandidaten gewährt worden war.

Antisemitismusbeaufragter kritisiert ukrainischen Botschafter Melnyk

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Äußerungen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk über den einstigen Nationalistenführer Stepan Bandera als "problematisch" kritisiert. Die Aussagen "nähren das russische Narrativ" zum Angriffskrieg gegen die Ukraine und sorgten eher für "Spaltung und Unverständnis" bei mit der Ukraine befreundeten Staaten, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).

Verbündete der Ukraine beraten in Lugano über Wiederaufbau

Delegationen aus fast 40 Ländern beraten am Montag und Dienstag im schweizerischen Lugano über den Wiederaufbau der Ukraine. Bei der Konferenz soll eine Art Marshall-Plan für das vom Krieg gebeutelte Land entworfen werden. Das Treffen soll unter anderem der Regierung in Kiew die Möglichkeit geben, ihren Aufbauplan vorzustellen und diesen mit den Verbündeten zu diskutieren.

Scholz trifft nach drei Gipfeln Macron nun bilateral in Paris

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris. Geplant ist nach Angaben der Bundesregierung ein gemeinsames Abendessen, eine Pressekonferenz soll es nicht geben. Themen des Gespräches sollen aktuelle internationale, bilaterale und europapolitische Fragen sein.

Konzertierte Aktion im Kanzleramt mit Arbeitgebern und Gewerkschaften

Auf Initiative von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) findet am Montag im Bundeskanzleramt eine konzertierte Aktion gemeinsam mit Vertretern der Arbeitgeber, der Gewerkschaften und der Politik statt (14.00 Uhr). Es handelt sich nach Regierungsangaben um die Auftaktsitzung zu einem längeren Prozess, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bundesbürger gefunden werden sollen. Konkrete Ergebnisse werden nicht erwartet.

Westafrikanische Nachbarstaaten heben Sanktionen gegen Mali auf

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hat ihre Sanktionen gegen das von einer Militärjunta regierte Mali aufgehoben. Die Staats- und Regierungschefs der Staatengruppe beschlossen am Sonntag bei einem Treffen in der ghanaischen Hauptstadt Accra die Aufhebung der wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen gegen das Land, wie Ecowas-Kommissionschef Jean-Claude Kassi Brou mitteilte. Die Mitgliedschaft Malis in der Ecowas bleibe jedoch ausgesetzt.

Ukrainische Armee gibt Verteidigung der Stadt Lyssytschansk im Osten auf

Nach wochenlangen Kämpfen haben die ukrainischen Truppen die Verteidigung der strategisch wichtigen Stadt Lyssytschansk in der Ostukraine aufgegeben. "Um das Leben der ukrainischen Verteidiger zu schützen, wurde die Entscheidung getroffen, sich zurückzuziehen", teilte der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte am Sonntagabend in einer Erklärung mit. Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium erklärt, mit der Einnahme der Stadt sei die gesamte Donbass-Region Luhansk "befreit" worden.

CDU dominiert bei Landratswahl in Sachsen

Bei den Landratswahlen in Sachsen hat die CDU ihre dominierende Position verteidigt. In fünf der sechs Kreise, in denen am Sonntag im zweiten Wahlgang abgestimmt wurde, gewannen die CDU-Kandidaten. Im Kreis Zwickau schlug der Bewerber der CDU die Kandidatin der Freien Wähler allerdings nur denkbar knapp mit zehn Stimmen Vorsprung.

Ukrainische Armee verkündet Rückzug aus Stadt Lyssytschansk

Nach wochenlangen Kämpfen hat die ukrainische Armee ihren Rückzug aus der Stadt Lyssytschansk im Osten des Landes verkündet. "Um das Leben der ukrainischen Verteidiger zu schützen, wurde die Entscheidung getroffen, sich zurückzuziehen", teilte der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte am Sonntagabend in einer Erklärung mit. Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj die Angaben Russlands zur vollständigen Einnahme der Stadt noch zurückgewiesen.

Sri Lanka geht der Treibstoff aus - nächste Lieferung frühestens am 22. Juli

Die Treibstoffknappheit in Sri Lanka hat dramatische Ausmaße angenommen: Energieminister Kanchana Wijesekera sagte am Sonntag, die Treibstoffreserven des Landes beliefen sich auf etwa 4.000 Tonnen, was normalerweise dem Verbrauch eines Tages entspreche. Die nächste Lieferung werde frühestens am 22. Juli erwartet.

Hunderttausende Menschen bei Kölner Demonstration zu Christopher Street Day

In Köln haben sich am Sonntag erstmals seit mehreren Jahren wieder hunderttausende Menschen zu einer großen Demonstration zum traditionellen Christopher Street Day in der Stadt versammelt. Nach einer ersten Einschätzung der Polizei verfolgten rund eine Million Menschen den bunten Umzug mit politischem Hintergrund. Es war die erste Demonstration zum Christopher Street Day in Köln seit Beginn der Corona-Pandemie, die wieder in voller Größe stattfand.

Behörden: Mindestens sechs Tote bei russischem Angriff auf Slowjansk

Bei einem russischen Angriff auf Slowjansk im Osten der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens sechs Menschen getötet worden. Zudem seien 15 Menschen verletzt worden, teilte am Sonntag eine Sprecherin der Regionalverwaltung von Donezk mit, zu der Slowjansk gehört. Bürgermeister Wadym Liach sprach seinerseits von "vielen Toten und Verletzten".

Ampel-Parteien wollen Wahlrechtsreform in nächsten Tagen auf den Weg bringen

Die Ampel-Koalition will in den kommenden Tagen eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags auf den Weg bringen. "Für die kommende Bundestagswahl wollen wir das Prinzip der Zweitstimmendeckung einführen", zitierte das Portal t-online am Sonntag aus einem Beschlusspapier. Demnach soll eine Partei in einem Bundesland nur so viele Direktmandate bekommen, wie ihr gemäß Zweitstimmenergebnis zustehen. Hat sie mehr Direktmandate geholt, bekommt sie diejenigen nicht, in denen sie im Vergleich zu den anderen Wahlkreisen des Bundeslandes das schwächste Wahlergebnis hat.

Konzept für neue Corona-Regeln könnte weitreichende Maskenpflicht enthalten

Das neue Infektionsschutzgesetz könnte nach den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wieder eine weitreichende Maskenpflicht vorsehen. "Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen", sagte Buschmann am Wochenende. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, "dass die Maske im Herbst und im Winter eine größere Rolle spielen wird als jetzt". Der Städte- und Gemeindebund forderte derweil die Wiederaufnahme der kostenlosen Corona-Tests.

Scholz rät Bürgern zu Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgerinnen und Bürgern zur Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum geraten - gerade auch mit Blick auf die geplante Legalisierung der Rauschsubstanz. Er rechne sich zu denjenigen, "die es nicht gut finden, wenn man davon viel Gebrauch macht", sagte Scholz am Sonntag in der ARD mit Blick auf den Cannabiskonsum. Seine Regierung habe bereits begonnen, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Legalisierung gesetzlich umzusetzen.

"Völlig veränderte Situation": Scholz erwartet keinen neuen Corona-Lockdown

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz der steigenden Infektionszahlen keinen neuen Corona-Lockdown. "Ich glaube nicht, dass wir einen solchen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten", sagte Scholz am Sonntag im "Sommerinterview" der ARD. Neuerliche Schulschließungen lehnte der Kanzler ab. Offene Fragen wie eine Rückkehr zur Testpflicht in Schulen oder Kitas oder eine generelle Maskenpflicht in Innenräumen müssten bei Bedarf mit den Ländern besprochen werden, sagte er.

Moskau verkündet Eroberung von Lyssytschansk in der Ostukraine

Die russische Armee hat nach eigenen Angaben die seit Tagen umkämpfte Stadt Lyssytschansk in der Ostukraine erobert. Mit der Einnahme der strategisch wichtigen Stadt sei die gesamte Donbass-Region Luhansk "befreit" worden, erklärte am Sonntag das Verteidigungsministerium. Moskau beschuldigte zudem die Ukraine, die russische Grenzstadt Belgorod mit Raketen angegriffen zu haben. Auch der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko warf der Ukraine Raketenangriffe auf sein Land vor.

Linken-Politikerin Lötzsch: Waffenruhe in Ukraine würde Inflation senken

Nach Ansicht der Vize-Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch, wäre eine "schnelle Waffenruhe" in der Ukraine zugleich die Lösung für das Problem der aktuell hohen Inflation in Deutschland. "Die Hauptursache für die explodierende Inflation ist der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Eine schnelle Waffenruhe würde die Inflation dämpfen", sagte Lötzsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Sonntag. Die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) geplante konzertierte Aktion sei dagegen die "falsche Antwort" auf diese Krise.

Moskau vermeldet Eroberung von Lyssytschansk und der gesamten Region Luhansk

Die russische Armee hat nach eigenen Angaben die strategisch wichtige Stadt Lyssytschansk in der Ostukraine erobert. Damit sei die gesamte Donbass-Region Luhansk "befreit" worden, erklärte am Sonntag das Verteidigungsministerium in Moskau. Lyssytschansk war seit Tagen heftig umkämpft.

Abgeordneter aus Hongkong nach Foto mit Xi positiv auf Corona getestet

Ein Abgeordneter aus Hongkong ist nach einem Gruppenfoto mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er sei vor dem Foto am Donnerstag noch negativ getestet worden, erklärte der Abgeordnete Steven Ho am Sonntag in den Online-Netzwerken. Erst am Freitag sei das Testergebnis uneindeutig ausgefallen, daraufhin habe er sicherheitshalber an keinen Veranstaltungen mehr teilgenommen.

Weiter heftige Kämpfe in großen Teilen der Ostukraine

An der gesamten Kriegsfront im Osten der Ukraine haben laut Angaben aus Kiew am Samstag erbitterte Gefechte getobt. Widersprüchliche Angaben gab es dabei zur Lage im besonders heftig umkämpften Lyssytschansk: Die ukrainische Armee wies Erfolgsmeldungen pro-russischer Separatisten zurück, die Stadt sei inzwischen komplett umzingelt. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko warf unterdessen der Ukraine unterdessen Raketenangriffe auf sein Land vor.

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