Goldpreis
4.1000
In der Affäre um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat der frühere US-Präsident Bill Clinton eine Aussage vor dem Kongress verweigert. Der 79-Jährige sei zu einer geplanten Anhörung am Dienstag nicht erschienen, sagte der Vorsitzende des Aufsichtsausschusses im Repräsentantenhaus, James Comer, in Washington.
Auch Clintons Frau, die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, will nicht aussagen, wie aus einem von der "New York Times" veröffentlichten Brief der Anwälte des Ehepaars hervorgeht. Der von den Republikanern dominierte Ausschuss hatte die Clintons für Dienstag und Mittwoch vorgeladen. Die Anwälte des Paars argumentieren, beide hätten den Abgeordneten bereits "vorsorglich und freiwillig" alle verfügbaren Informationen zur Verfügung gestellt.
Comer drohte dem Ehepaar wegen des Nichterscheinens mit einem Verfahren wegen Missachtung des Kongresses, das kommende Woche per Abstimmung eingeleitet werden könnte. Ein solches Verfahren könnte im äußersten Fall zu einer Geld- oder sogar zu einer Gefängnisstrafe führen.
US-Präsident Donald Trump hatte Bill Clinton unterstellt, dieser habe deutlich mehr mit Epstein zu tun gehabt als er selbst. Trump veranlasste deshalb Ermittlungen gegen den früheren Präsidenten und weitere Demokraten-Politiker. Comer wirft Bill Clinton vor, 2002 und 2003 viermal mit Epsteins Privatflugzeug geflogen zu sein und mindestens einmal eine "Massage" von einem der Epstein-Opfer erhalten zu haben.
Clintons Name tauchte wie der von Trump und die Namen zahlreicher weiterer Politiker und Prominenter in den bisher veröffentlichten Akten zur Epstein-Affäre auf. Ein persönliches Fehlverhalten konnte aber weder Clinton noch Trump nachgewiesen werden.
Der Fall Epstein belastet Trump seit Monaten. Dem bis in höchste Kreise vernetzten Finanzberater und Millionär Epstein wurde vorgeworfen, in der Vergangenheit mehr als tausend Mädchen und Frauen missbraucht und teils Prominenten zugeführt zu haben.
Der über Jahre mit Trump befreundete Epstein war bereits 2008 verurteilt worden, weil er die Dienste von minderjährigen Prostituierten in Anspruch genommen hatte. Wegen eines umstrittenen Deals mit der Staatsanwaltschaft lautete die Strafe damals aber nur 18 Monate Gefängnis.
2019 wurde Epstein unter anderem wegen des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen erneut festgenommen. Rund einen Monat nach seiner Festnahme wurde er erhängt in seiner New Yorker Gefängniszelle gefunden, nach offiziellen Angaben nahm er sich das Leben.
X.Blaser--NZN