Zürcher Nachrichten - Russland schließt Goethe-Institute - Wadephul äußert Bedauern

"Das Goethe-Institut hat in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen, und wir wären bereit gewesen, das fortzusetzen", sagte Wadephul. "Ich bedaure, dass Russland diesen Schritt gegangen ist." Das erste Goethe-Institut in Russland war 1992 eröffnet worden. Schwerpunktmäßig widmen sich die Institute dem Kulturaustausch und der Sprachvermittlung.

Die Schließung der Goethe-Standorte war von der Bundesregierung erwartet worden. Russlands Führung reagierte damit auf Strafmaßnahmen, welche die Bundesregierung am Dienstag verhängt hatte, weil sie Russland als Drahtzieher des versuchten Flughafen-Anschlags betrachtet. Die Bundesregierung ordnete die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn an und kündigte einen Vertrag für das Russische Haus in Berlin.

Im Gegenzug würden die Zweigstellen des deutschen Kulturinstituts in Russland nun "natürlich" geschlossen, sagte Russlands Außenminister Lawrow laut Meldungen russischer Nachrichtenagenturen. Er nannte Standorte in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die von Deutschland angekündigten Sanktionen als "schweren Fehler" bezeichnet, das Außenministerium in Moskau hatte von "antirussischen Entscheidungen" gesprochen.

Das Verhalten Russlands war auch ein zentrales Thema des Außenministertreffens im Format des so genannten Weimarer Dreiecks, in dem Deutschland, Polen und Frankreich zusammenarbeiten. "Wir haben es sicher mit Staatsterrorismus zu tun", sagte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski. "Russland ist der Aggressor gegen uns."

"Wer hier die Eskalation sucht, das sind nicht die Ukrainer oder die Europäer - das ist systematisch Wladimir Putin, der immer noch eine Schippe drauf legt", sagte der französische Außenamtschef Jean-Noël Barrot. "Der Angriff auf einen Flughafen mit einer Sprengstoffdrohne ist ein schwerwiegender Angriff, der natürlich Konsequenzen nach sich ziehen muss."

Sikorski warf Russland vor, in den vergangenen Tagen und Wochen wiederholt den polnischen Luftraum verletzt zu haben und für Anschläge in Polen verantwortlich zu sein. "Wir sind nicht damit einverstanden, dass unsere Grenzen straflos verletzt werden, wir sind nicht einverstanden mit Anschlägen", sagte Sikorski. "Wir können kein Business-as-usual mit Russland führen in anderen Bereichen, solange Russland diese wahnsinnige kriminelle Idee des Wiederaufbaus des Imperiums nicht aufgegeben hat."

Frankreichs Außenminister Barrot sagte die Unterstützung seines Landes und der gesamten EU zu. "Wenn Polen und Deutschland angegriffen werden, so wie sie eben bei den entsprechenden Vorfällen angegriffen worden sind, dann ist es auch so, dass die gesamte Union angegriffen wird", sagte er. "Wir sind solidarisch bei der Verurteilung und auch bei den Maßnahmen, die ergriffen werden als Vergeltungsmaßnahmen."

Anlass des Treffens der drei Außenminister war der 35. Geburtstag des Weimarer Dreiecks. Am Morgen hatten die drei Minister gemeinsam das Wohnhaus von Johann Wolfgang von Goethe in Weimar besichtigt.

Unisono würdigten die drei Minister die enge Zusammenarbeit von Deutschland, Polen und Frankreich. Es habe sich eine "ungewöhnlich enge Freundschaft entwickelt, wie sie unter Staaten eher eine Ausnahmeerscheinung ist", sagte Wadephul. Er kündigte eine gemeinsame Teilnahme Deutschlands, Frankreichs und Polens bei der Leipziger Buchmesse im nächsten Jahr an. Frankreichs Außenminister Barrot sprach von "großer Freude" über die Ankündigung.

U.Ammann--NZN