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Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine grundlegende Rentenreform ausgesprochen. "Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System", sagte Bas am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es müssten "alle Vorschläge auf den Tisch", vom Renteneintrittsalter bis zum Kreis der Einzahlenden.
Bas nannte andere europäische Länder wie Dänemark, die Niederlande, Österreich und Schweden als mögliche Vorbilder einer strukturellen Rentenreform. Diese Länder hätten es "vorgemacht". Deutschland müsse nun mit einer "mutigen Reform" folgen.
Der Bundestag hatte am Freitag nach wochenlangen Verhandlungen das Rentenpaket der Bundesregierung verabschiedet. Es sieht vor allem eine Stabilisierung des derzeitigen Rentenniveaus in den kommenden Jahren vor, für weitere Reformen wird eine Kommission eingerichtet, um Vorschläge zu unterbreiten. Vor allem junge Abgeordnete von CDU und CSU hatten das Paket scharf kritisiert, es drohte deshalb zu scheitern.
Bei künftigen Vorhaben müsse die Regierung anders agieren, sagte Bas dazu. Die Koalitionsparteien müssten lernen, "dass wir viel früher solche Entscheidungen natürlich abklären miteinander und es nicht mehr zu solchen Konflikten kommt, die über Wochen in der Gesellschaft diskutiert werden". Die SPD-Vorsitzende betonte außerdem, dass "die junge Generation jetzt auch ihre Stimme in der Rentenkommission" haben müsse.
T.Gerber--NZN