Zürcher Nachrichten

Vorgestellt

Restrisiko Trump: Nato-Gipfel in Den Haag begonnen

Vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland und mit einem als unberechenbar geltenden US-Präsidenten Donald Trump hat in Den Haag der Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs begonnen. Trump landete am Dienstagabend auf dem Flughafen Schiphol in Amsterdam und fuhr im Anschluss direkt zum Empfang des niederländischen Königspaars ins Schloss Huis ten Bosch. Bei ihrem Treffen wollen die Nato-Länder eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben beschließen - und damit auch die USA als Bündnispartner an Bord halten.

Frankreichs Nationalversammlung stimmt gegen Moratorium für erneuerbare Energien

Die französische Nationalversammlung hat einen vorläufigen Stopp des Ausbaus erneuerbarer Energien abgelehnt. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten am Dienstag mit 377 zu 142 Stimmen gegen den Gesetzesvorschlag. In der vergangenen Woche war mit den Stimmen der Rechtspopulisten überraschend ein Änderungsantrag durchgegangen, der ein Moratorium für neue Wind- und Solaranlagen vorsah.

Letzte Nachrichten

Offizielle Zahl der Todesopfer bei Protesten im Iran fast verdoppelt

Bei den Protesten im Iran nach dem Tod einer jungen Frau hat sich die offizielle Zahl der Todesopfer fast verdoppelt. "Die Zahl der Todesopfer bei den jüngsten Unruhen im Land ist auf 35 gestiegen", berichteten iranische Staatsmedien am Freitagabend. Bisher hatten die Behörden die Opferzahl mit 17 angegeben. Aktivisten gehen bereits von mindestens 50 Toten aus. Allein in der nordiranischen Provinz Gilan wurden zudem mehr als 700 Menschen festgenommen.

Thüringer SPD bestätigt Innenminister Maier als Landesvorsitzenden

Thüringens Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der Landes-SPD. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Suhl mit 82,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die thüringische SPD mitteilte. Der 55-Jährige ist seit zwei Jahren Landeschef der SPD im Freistaat.

"Referenden" in russisch kontrollierten Gebieten in der Ukraine fortgesetzt

Trotz scharfer internationaler Proteste sind in vier russisch kontrollierten Gebieten in der Ukraine am Samstag die sogenannten Referenden zur Annexion durch Russland fortgesetzt worden. Am zweiten Tag der Abstimmungen gingen in den Separatistengebieten Donezk und Luhansk im ostukrainischen Donbass sowie in den südukrainischen Regionen Cherson und Saporischschja weiter pro-russische Behördenvertreter von Tür zu Tür, um Stimmen einzusammeln. Wahllokale sollen erst am Dienstag, dem letzten Tag der Abstimmungen, geöffnet werden.

Bundeskanzler Scholz zu Reise auf Arabische Halbinsel aufgebrochen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu seiner Reise auf die Arabische Halbinsel aufgebrochen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Onlinedienst Twitter mitteilte, ist Scholz seit Samstagmorgen unterwegs in die energiereichen Monarchien Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate und Katar. In Dschidda, Abu Dhabi und Doha geht es laut Hebestreit "um unseren Einsatz für eine regelbasierte internationale Ordnung und den Ausbau der Wirtschafts- und Energiekooperation".

Russischer Außenminister Lawrow spricht bei UN-Generaldebatte

Bei der UN-Generaldebatte in New York spricht am Samstag der russische Außenminister Sergej Lawrow. Die Rede vor der UN-Vollversammlung wird vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit besonderer Spannung erwartet. Lawrow hatte bereits am Donnerstag eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat gehalten, dabei schwere Vorwürfe gegen die Ukraine erhoben - und den Saal nach seiner Rede verlassen. Am Samstag wird vor der UN-Vollversammlung auch der chinesische Außenminister Wang Yi sprechen.

Ultrarechte Meloni schließt Wahlkampf in Süditalien ab

Zwei Tage vor der Parlamentswahl in Italien hat die aussichtsreichste Kandidatin für den Posten der Regierungschefin, Giorgia Meloni, ihren Wahlkampf mit einem Auftritt im Süden des Landes beendet. "Ich bin eine Patriotin. Wir sind eine Partei des Südens und der Nation", erklärte die Chefin der Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (FDI) am Freitag vor einem vorwiegend jungen Publikum in Neapel und versprach, sich für die von Armut und hoher Arbeitslosigkeit geprägte Region einzusetzen.

Kiew: Exhumierung von 447 Leichen in Isjum abgeschlossen

Die ukrainischen Behörden haben die Exhumierung der Leichen nahe der zurückeroberten Stadt Isjum abgeschlossen. Insgesamt seien 447 Leichen exhumiert worden, teilte die Staatsanwaltschaft der ostukrainischen Region Charkiw am Freitag in Onlinenetzwerken mit. Der Gouverneur von Charkiw hatte zuvor von 436 Leichen gesprochen, von denen 30 ihm zufolge Folterspuren aufwiesen.

US-Chefdiplomat fordert von China "Frieden und Stabilität" in Taiwanstraße

US-Außenminister Antony Blinken hat bei einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung "Frieden und Stabilität" in der Taiwanstraße gefordert. Blinken habe bei dem 90-minütigen Gespräch am Freitag in New York betont, dass Frieden in der Region "von entscheidender Bedeutung für die regionale und globale Sicherheit und den Wohlstand" sei, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price.

Sieben Menschen bei Explosion nahe Moschee in Kabul getötet

Bei der Explosion einer Autobombe in der Nähe einer für gewöhnlich von Taliban-Mitgliedern besuchten Moschee in Kabul sind mindestens sieben Menschen getötet worden. 41 weitere wurden verletzt, darunter auch Kinder, wie ein Sprecher des afghanischen Innenministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Freitag sagte. Ein örtliches Krankenhaus hatte zunächst von vier Toten gesprochen. Bislang bekannte sich niemand zu dem Anschlag.

Kiew: 30 der 436 in Isjum exhumierten Leichen weisen Folterspuren auf

Die ukrainischen Behörden haben nahe der zurückeroberten Stadt Isjum insgesamt 436 Leichen exhumiert, von denen 30 den Angaben zufolge Folterspuren aufweisen. "Die meisten (Leichen) weisen Anzeichen eines gewaltsamen Todes auf, 30 weisen Folterspuren auf", teilte der Gouverneur der Region Charkiw, Oleg Synegubow, am Freitag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Abbas: Israel "zerstört" Zwei-Staaten-Lösung

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel vorgeworfen, die Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt gezielt zu torpedieren. Israel "zerstört durch vorsätzliche und bewusste Politik die Zwei-Staaten-Lösung", sagte Abbas am Freitag bei der UN-Generaldebatte in New York. "Das beweist eindeutig, dass Israel nicht an Frieden glaubt", fügte Abbas hinzu. "Deswegen haben wir keinen israelischen Partner mehr, mit dem wir sprechen können."

Bund will Deserteuren aus Russland Schutz bieten - nach Einzelfallprüfung

Die Bundesregierung will russischen Deserteuren großzügig Schutz in Deutschland gewähren - allerdings sieht sie dabei auch Sicherheitsprobleme. In jedem Einzelfall müssten die "tatsächlichen Beweggründe" der Ausreise nach Deutschland geprüft werden, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Insbesondere müsse darauf geachtet werden, ob Einreisende "womöglich im Auftrag der russischen Staatsmacht" nach Deutschland kämen.

Tausende demonstrieren im Iran für das Tragen von Kopftüchern

Tausende Menschen im Iran haben nach dem Tod von Mahsa Amini für das Tragen von Kopftüchern demonstriert. Sie seien nach den Freitagsgebeten durch die Hauptstadt Teheran gezogen und damit einem Aufruf der Behörden gefolgt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Die Behörden nahmen derweil einen Aktivisten sowie eine Journalistin fest, die über Aminis Tod berichtet hatte. Die Bundesregierung forderte den Iran auf, die Umstände des Todes der jungen Frau aufzuklären, der landesweite Proteste ausgelöst hatte.

Geywitz will Wohngeld verdoppeln

Das Wohngeld soll sich im Zuge der vom Bund geplanten Reform im Schnitt verdoppeln. Die Anhebung werde im Jahr 2023 voraussichtlich zu einer durchschnittlichen Erhöhung um rund 190 Euro pro Monat führen, heißt es in dem Gesetzentwurf von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD), welcher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Der derzeitige Durchschnittsbeitrag steige damit von 180 Euro pro Monat auf 370 Euro. Der DGB forderte mehr Personal für die Bearbeitung der Wohngeld-Anträge.

Besuch bei "schwierigen Partnern": Kanzler Scholz reist auf Arabische Halbinsel

Erstmals seit seinem Amtsantritt reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Besuch in die energiereichen Monarchien auf der Arabischen Halbinsel. Am Samstag führt der Kanzler Gespräche mit den Spitzen des saudiarabischen Königshauses. Am Sonntag dann trifft er die Staatsüberhäupter der Vereinigten Arabischen Emirate und von Katar. Die drei Länder sind wichtige Exporteure von Öl und Gas. Die Bundesregierung hofft auf konkrete Vertragsabschlüsse am Rande der Kanzler-Reise. Große Differenzen gibt es aber bei den Menschenrechten.

Wirbel um Äußerung von der Leyens zu Italien-Wahl

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit Äußerungen zur Italien-Wahl am Sonntag heftige Kritik auf sich gezogen. Der frühere italienische Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, forderte am Freitag "eine Entschuldigung oder den Rücktritt" von der Leyens, wie er der Zeitung "Corriere della Sera" sagte. Ein Sprecher der Kommissionspräsidentin wies den Eindruck zurück, sie habe dem aussichtsreichen Rechtsbündnis unter Beteiligung der Lega gedroht.

Gesetzentwurf sieht Verdoppelung des Wohngeldes vor

Das Wohngeld soll sich im Zuge der vom Bund geplanten Reform im Schnitt verdoppeln. Die Anhebung werde im Jahr 2023 voraussichtlich zu einer durchschnittlichen Erhöhung um rund 190 Euro pro Monat führen, heißt es in dem Gesetzentwurf von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD), der der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Der derzeitige Durchschnittsbeitrag steige damit von 180 Euro pro Monat auf 370 Euro.

Zehntausende demonstrieren bei Klimastreik von Fridays for Future in Deutschland

Bei einem weiteren globalen Klimastreik der Bewegung Fridays for Future sind am Freitag bundesweit zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. In Berlin sprach die Polizei am Nachmittag von rund 22.000 Menschen, die am Protestzug durch das Regierungsviertel teilnahmen. In anderen Städte wollten die Beamten noch keine Angaben zu den Teilnehmerzahlen machen.

SPD verteidigt Kurs im Streit um Panzerlieferungen an die Ukraine

Die SPD hat ihren Kurs in der Frage von Panzerlieferungen an die Ukraine verteidigt. Deutschland werde hier nicht vorpreschen, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). Er warnte dabei nach der russischen Teilmobilmachung auch vor der Gefahr eines "Dritten Weltkriegs". CDU-Chef Friedrich Merz bekräftigte dagegen die Forderung der Union nach der Bereitstellung von Kampfpanzern.

EU-Kommission bestreitet Einmischung von der Leyens in Italien-Wahl

Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Eindruck zurückgewiesen, sie habe vor der Italien-Wahl am Sonntag dem Rechtsbündnis um Giorgia Meloni gedroht. "Es ist absolut klar, dass sich die Präsidentin nicht in die italienischen Wahlen eingemischt hat", sagte ihr Sprecher Eric Mamer am Freitag in Brüssel. Meloni steht der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (FDI) vor und hat laut Umfragen die besten Chancen auf den Posten der Regierungschefin.

73 Menschen ertrinken bei Untergang von Flüchtlingsboot vor der Küste Syriens

Beim Untergang eines aus dem Libanon kommenden Flüchtlingsbootes vor der Küste Syriens sind mindestens 73 Menschen ertrunken. 20 Überlebende des Unglücks würden im Krankenhaus der syrischen Hafenstadt Tartus behandelt, teilte das syrische Gesundheitsministerium am Freitag mit. An Bord des kleinen Bootes waren nach syrischen Angaben etwa 150 Menschen. Der libanesische Verkehrsminister Ali Hamie hatten von mehr als 100 Menschen gesprochen. Die meisten seien Libanesen und Syrer gewesen. Die Suche nach Vermissten dauerte demnach an.

Berlusconi sorgt mit Äußerungen über Putin für Wirbel im Wahlkampf

Drei Tage vor der Parlamentswahl in Italien hat der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit verständnisvollen Äußerungen über den russischen Staatschef Wladimir Putin für Wirbel gesorgt. Putin sei von der russischen Bevölkerung und seinem Umfeld zum Einmarsch in der Ukraine "gedrängt" worden, sagte Berlusconi am Donnerstagabend dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Rai.

Merz weist Forderung aus den Ländern nach Aussetzung der Schuldenbremse zurück

Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern kommende Woche hat sich CDU-Chef Friedrich Merz gegen Forderungen nach einem erneuten Aussetzen der Schuldenbremse gestellt. Hierbei handele es sich um einen "Hilferuf" aus den Ländern, weil die Bundesregierung sie vorab bei der Finanzierung des dritten Entlastungspakets nicht einbezogen habe, sagte Merz am Freitag im Fernsehsender Welt TV. Es gebe aber genug Finanzierungsspielräume, um die Krise auch ohne eine Lockerung der Schuldenbremse zu bewältigen.

Ehemalige Berliner Abgeordnete haben keinen Anspruch auf höhere Pensionen

Ehemalige Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses haben einer Gerichtsentscheidung zufolge keinen Anspruch auf durch eine Neuregelung geschaffene höhere Pensionen. Das Berliner Verwaltungsgericht wies die Klagen zweier früherer Abgeordneter nach Angaben vom Freitag ab.

Bundestag bringt Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassen-Finanzen auf den Weg

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Finanzen in der gesetzlichen Krankenversicherung auf den Weg gebracht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte bei der ersten Lesung am Freitag im Bundestag, durch die geplante Regelung würden die Lasten zum Ausgleich des Milliardendefizits der Kassen gerecht verteilt. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) und der Sozialverband VdK kritisierten aber die geplante Erhöhung des Zusatzbeitrages für Millionen Versicherte.

Zahl der Toten nach Untergang von Flüchtlingsboot vor Syrien steigt weiter auf 73

Nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots vor der Küste Syriens ist die Zahl der Todesopfer nach syrischen Angaben weiter auf mindestens 73 gestiegen. 20 Überlebende würden zudem im Krankenhaus der syrischen Hafenstadt Tartus behandelt, teilte der syrische Gesundheitsminister Hassan al-Ghabasch am Freitag mit. Zuvor hatte die libanesische Regierung noch die Zahl von 53 Toten genannt.

"Referenden" in russisch kontrollierten Gebieten in der Ukraine gestartet

Trotz scharfer internationaler Proteste werden in vier russisch kontrollierten Gebieten in der Ukraine seit Freitag sogenannte Referenden zur Annexion durch Russland abgehalten. Abstimmungen finden in den Separatistengebieten Donezk und Luhansk im ostukrainischen Donbass sowie in den südukrainischen Regionen Cherson und Saporischschja statt.

CIA-Chef hat nach eigener Aussage nichts mit James Bond gemeinsam

Wilde Verfolgungsjagden, eine Ausrüstung mit unvorstellbaren tödlichen Trick-Werkzeugen und ganz allein die Welt retten? Von wegen: Sein Leben als Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA habe mit der Welt von Spionagefilmhelden wie James Bond nichts gemein, sagte CIA-Direktor William Burns im allerersten CIA-Podcast, der am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlicht wurde.

Merz weist Forderung der Bundesländer nach Aussetzung der Schuldenbremse zurück

CDU-Chef Friedrich Merz hat Forderungen aus den Bundesländern nach einem Aussetzen der Schuldenbremse zurückgewiesen. Hierbei handele es sich um einen "Hilferuf" der Länder, weil die Bundesregierung sie vor dem Beschluss des dritten Entlastungspakets bei der Finanzierung nicht einbezogen habe, sagte Merz am Freitag im Fernsehsender Welt TV. Es gebe aber genug Finanzierungsspielräume, um die Krise auch ohne eine Lockerung der Schuldenbremse zu bewältigen.

Mehr als 186.000 ukrainische Kinder an deutschen Schulen

Die Zahl der ukrainischen Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen ist weiter gestiegen. Die Bundesländer meldeten für die am Sonntag zu Ende gegangene 37. Kalenderwoche 186.235 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine an den Schulen, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am späten Donnerstag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl damit um 7017 an.

"Referenden" in russisch kontrollierten Gebieten in der Ukraine begonnen

Trotz scharfer internationaler Proteste haben in vier russisch kontrollierten Gebieten in der Ukraine am Freitag sogenannte Referenden zur Annexion durch Russland begonnen. Abstimmungen finden in den Separatistengebieten Donezk und Luhansk im ostukrainischen Donbass sowie in den südukrainischen Regionen Cherson und Saporischschja statt. Die "Referenden" sollen bis Dienstag laufen, danach wird mit einer raschen Annexion durch Moskau gerechnet.

US-Flugzeugträger erstmals seit fünf Jahren in Südkorea

Im Vorfeld einer gemeinsamen Militärübung ist am Freitag erstmals seit rund fünf Jahren ein US-Flugzeugträger in Südkorea eingelaufen. Die Ankunft der nukleargetriebenen "USS Ronald Reagan" in der Hafenstadt Busan beweise die "Stärke des Bündnisses zwischen Südkorea und den USA", sagte ein Beamter des Verteidigungsministeriums in Seoul der Nachrichtenagentur AFP. Die Übung soll ein Signal der Stärke an das international isolierte Nordkorea schicken.

‹
1
2
...
916
917
918
...
1148
1149
›

Zürcher Nachrichten - Politik (Deutsch)